Kleingartenkampagne

Kampagne für nachhaltige Sanitärsysteme in Kleingärten

Rechtliche Bedingungen von Trockentoiletten

Die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Entsorgung des Abwassers und des Aufstellens von Trockentoiletten befinden sich in den Kleingartengesetzen. Dabei gibt es im Bundeskleingartengesetz keinen Kommentar zur Abwasserregelung, nur einen Kommentar vom Bundesverband. Allerdings wird in den jeweiligen Rahmengartenordnungen der Länder darauf Bezug genommen. Die genauen Regelungen treffen letztlich die regionalen Kleingartenverbände durch ihre Gartenordnung.

Hier ein Beispiel aus der Rahmengartenordnung des Landes Mecklenburg-Vorpommern:

„Die Entsorgung von Fäkalien und Abwässern darf nur über genehmigte Kleinkläranlagen oder Abwassersammelgruben erfolgen. Das Betreiben von Biotoiletten wird bei Einhaltung der Entsorgungsvorschriften empfohlen.“

Oder aus der Landesgartenordnung Bremen:

„Chemikalientoiletten sind unzulässig. Empfohlen werden Einstreu- oder Verdunstungstoiletten mit anschließender Kompostierung der Fäkalien.“

Und hier die genauere Bestimmung durch beispielsweise den Regionalverband der Hansestadt Rostock:

zulässig sind:

– der Anschluss der Gartenlaube an das Wassernetz des Kleingartenvereins bei Erteilung
einer wasserrechtlichen Stellungnahme/Erlaubnis durch das Amt für Umweltschutz
Abt. Wasserwirtschaft für den Kleingartenverein hinsichtlich der Abwasserentsorgung

– eine Trockentoilette wie z.B. eine Streutoilette – wenn eine sorgfältige Kompostierung
verrottbarer Stoffe durchgeführt oder eine Verdunstungstoilette für die
beschleunigte biologische Umsetzung von Fäkalien in Trockensubstanz

– eine örtlich zugelassene Kleinkläranlage oder eine abflusslose Grube mit örtlich
zulässiger Entsorgung bei Erteilung einer wasserrechtlichen Stellungnahme/
Erlaubnis durch das Amt für Umweltschutz Abt. Wasserwirtschaft für den
Kleingartenverein hinsichtlich der Abwasserentsorgung

 

Im Bezug auf die rechtlichen Rahmenbedingungen einer Trockentoilette in der Sächischen Schweiz – Osterzgebirge analysiert das Landratsamt die Thematik sehr umfassend und widerspricht nicht gegen eine Nutzung der Trockentoilette.

Rechtliche Rahmenbedingungen – Landkreis Sächische Schweiz Osterzgebirge pdf.

In der Bundesweiten Betrachtung fassen BARJENBRUCH und WRIEGE-BRECHTHOLD zusammen:

„Der […] Überblick zeigt, wie bundesweit uneinheitlich die Abwasserentsorgung
aus Kleingärten geregelt ist. Auffällig ist, dass sich in den neuen Bundesländern zum Teil
auf den Stand der Technik bezogen wird. Insgesamt werden aber eher weniger konkrete
Hinweise geliefert, wobei verschiedene Gartenordnungen einzelner Vereine auch Detailforderungen und Verbote aufstellen.
Hinsichtlich der Ausstattung bzw. Einrichtung der Wasserver- und der Abwasserentsorgung
wird ein Nord-Süd Gefälle sichtbar. Im Norden Deutschlands werden solche Ver- und
Entsorgungsmöglichkeiten zum Teil gestattet, dagegen werden sie im Süden
Deutschlands eher untersagt.“

 Zusammenfassung

Zusammenfassend muss gesagt werden, dass es zwei mögliche Abwassersysteme für Kleingärten gibt, entweder eine abflusslose Sammelgrube oder eine Trockentoilette. Dabei sind unserer Ansicht nach Trockentoiletten ökologisch und ökonomisch sinnvoller, da der Stoffkreislauf geschlossen wird und keine Leerungen oder große Investionskosten anstehen. Grundsätzlich sind sie, wie oben gesehen, erlaubt und werden von Kleingartenverbänden sogar bevorzugt. Denn die Umweltverschmutzung durch Sammelgruben mit Abfluss, oder auch die mögliche Gefährdung der Umwelt durch undichten  Sammelgruben, sind keine wünschenswerten Szenarien. Auch wird von der Anschließung, durch Rohre an das Abwassernetz, jeder einzelnen Parzelle abgesehen.

Wenn sie eine unserer Trockentrenntoilette in Ihren Garten installieren wollen, schauen Sie in die Satzung ihres Gartenverbandes oder fragen Sie Ihren Vereinsvorstand. Gerne übernehmen wir auch diese Aufgabe für Sie. Kontaktieren Sie uns doch bitte wenn sie Fragen haben.

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